Koblenz, Deutsches Eck

News

Hier finden sie aktuelle Nachrichten und Pressemeldungen rund um die FDP-Ratsfraktion Koblenz.

 

 

06. Juli 2020

Pressemitteilung: FDP begrüßt Teilnahme am EVM Projekt:

Im Rahmen der letzten Ausschusssitzung der Kommunalen Servicebetriebe Koblenz wurde den Mitgliedern die Teilnahme des Servicebetriebes an einem EVM Pilotprojekt vorgestellt. Im Rahmen einer Testphase sollen bestimmte stark frequentierte Müllcontainer mit Sensoren ausgestattet werden. Diese messen automatisch die Füllstände und übermitteln die Werte an die Zentralrechner.

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02. Juli 2020

FDP fordert Aktivität bein Thema "Cafe Rheinanlagen"

Die Koblenzer Rheinanlagen sind nicht zuletzt durch die hervorragenden Investitionen zur BUGA 2011 zur wertvollen Flaniermeile geworden. „Aber für die Koblenzer Bürger in der südlichen Vorstadt und dem Oberwerth wie auch für viele Radtouristen der Rheinstrecke fehlt dort seit Jahren eine gehobene Gastronomie mit hygienischen Toilettenanlagen“, so Christoph Schöll, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion.

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23. Juni 2020

Pressemitteilung: FDP-Fraktion begrüßt Ortskernentlastung

FDP Koblenz: „Umgehung Bubenheims geht endlich voran". Durch die Fertigstellung der Nordentlastung (Nordtangente) und die Ansiedlung von Globus und vielen weiteren Firmen im Dienstleistungs- Zentrum Bubenheim/Metternich, hat sich die Verkehrsbelastung im Stadtteil Koblenz Bubenheim massiv verschärft.

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23. Juni 2020

FDP-Frakion fordert Bauland für junge Familien

FDP Koblenz kritisiert familienfeindliches Verhalten von Bündnis 90/die Grünen. Diese wollen Ausweisung von Bauland verhindern. Bereits im Januar beantragte die FDP-Ratsfraktion die Ausweisung von weiterem Bauland für Einfamilienhäuser in Koblenz. „Gerade junge Familien suchen in Koblenz Bauland und weichen wegen fehlender Möglichkeiten in die Region aus“ so Christoph Schöll, stellvertretender Vorsitzender der FDP Ratsfraktion.

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08. Juni 2020

FDP-Fraktion ist für Flächenmodell bei der Grundsteuer

Landesregierung möchte das „Scholz-Modell“ durchsetzen - FDP-Ratsfraktion warnt vor „Bürokratiemonster“.

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11. Mai 2020

Umstellung von Ausbaubeiträgen mit nahezu unlösbaren juristischen Problemen

Rot-Grün möchte das Thema „Ausbaubeiträge“ für die Landtagswahl 2021 „abzuräumen“. Der Umstieg auf "Wiederkehrende" ist mit nahezu unlösbaren juristischen Problemen verbunden. So geht der renommierteste deutsche Ausbaubeitragsrechtler, Prof. Dr. Driehaus, in einer Stellungnahme im Anhörungsverfahren des Landtages davon aus, dass eine rechtssichere Ausgestaltung wiederkehrender Beiträge nicht möglich ist.

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30. April 2020

Neue Beiträge, alter Streit

Mit der Umstellung von einmaligen auf wiederkehrende Beiträge unternimmt die Ampelkoalition in Mainz den untauglichen Versuch, das Thema „Ausbaubeiträge“ für die Landtagswahl 2021 „abzuräumen“. Die FDP hat gegen die Position von Rot-Grün auf ihrem Parteitag im Oktober 2018 einen einstimmigen Beschluss zur generellen Abschaffung der Ausbaubeiträge gefasst.

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27. April 2020

FDP-Fraktion befürwortet CDU-Forderungen

ADD hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Die FDP-Fraktion wird den Antrag der CDU zur Entlastung und Förderung der Koblenzer Wirtschaft in der Ratssitzung am 07.05.2020 uneingeschränkt befürworten. „Wir stehen in der größten Wirtschaftskrise seit Gründung der Bundesrepublik und müssen die besonders betroffenen Unternehmen auch auf kommunaler Ebene unterstützen, notfalls auch um den Preis einer erhöhten Schuldenaufnahme“, so der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Pieper.

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03. März 2020

Pressemitteilung:

Die FDP Fraktion fordert die Stadt Koblenz auf, rheinland-pfälzisches Baustellenmanagementsystem zu nutzen. Die Freien Demokraten fordern die Stadt Koblenz auf, das kürzlich von Verkehrsminister Dr. Volker Wissing gestartete digitale Baustellenmanagementsystem ,,Baustelleninfo digital" zu nutzen.

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19. Februar 2020

Aubaubeiträge Abschaffen:

Die Diskussion um die Ausbaubeiträge wird immer absurder. Eine Sprecherin der FDP plädiert für wiederkehrenden Beiträge, obwohl die FDP auf ihrem letzten Landesparteitag einen einstimmigen (!) Beschluss für die Abschaffung gefasst hat.

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17. Februar 2020

Pressemitteilung 17.02.2020:

Die FDP-Fraktion gratuliert Martina Gondro, Christopher Altenhof, Jens Schwietring und  Josef Scherkenbach zur Wahl in den Vorstand des Kreisverbandes der FDP Koblenz. Ratsmitglied Christoph Schöll wird die Koblenzer FDP als Delegierter auf dem Bezirks- und Landesparteitag vertreten. Damit wird die Koblenzer Kommunalpolitik direkt auf Bezirks- und Landesebene gebracht.

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10. Februar 2020

Baudezernent Flöck liefert weitere Argumente für die Abschaffung der Ausbaubeiträge

Als „weiteres Plädoyer für die Abschaffung der Ausbaubeiträge“ wertet die FDP-Ratsfraktion die Ausführungen von Baudezernent Bert Flöck in der letzten Ratssitzung zum schwierigen Umstieg von Einmalbeiträgen auf wiederkehrende Beiträge.

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10. Februar 2020

FDP begrüsst Beschluss „Bauland für Einfamilienhäuser“

Die Preise für Einfamilienhäuser sind in den vergangenen Jahren sprunghaft gestiegen. Viele junge Familien weichen in die Region aus, obwohl sie sich Koblenz als Wohnort wünschen. Die FDP-Ratsfraktion begrüsst daher den Ratsbeschluss, die Ausweisung von Flächen für den Einfamilienhausbau voranzutreiben.

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16. Januar 2020

FDP-Ratsfraktion lehnt Ausbaumaßnahmen in Koblenz bis zur Landtagswahl ab

FDP-Ratsfraktion wird ab sofort, mit voller Unterstützung durch den Kreisverband, alle Beschlüsse zu neuen Ausbaumaßnahmen in Koblenz bis zur Landtagswahl 2021 ablehnen.

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